Der Bürohund im gewerblichen Mietrecht

Aufgrund dessen, weil mich ein paar Unternehmer und Unternehmerinnen gefragt haben wie es eigentlich mietrechtlich mit einem Bürohund in der Firma aussieht erfolgt jetzt dieser Beitrag: Eine juristisch kontrovers diskutierte Frage war und ist seit langem die Hundehaltung in Wohnungen. In seiner Grundsatzentscheidung vom 20.3.2013 – VIII ZR 168/12 hat der Bundesgerichtshof mieterfreundlich und tierfreundlich […]

Flagge zeigen zur Fußball WM aus mietrechtlicher Sicht

Flagge anbringen Als Besitzer eines Eigenheimes ist es einem selbst überlassen, wie weit man es mit der Fußball-Deko treibt. Als Mieter muss man jedoch ein paar Regeln beachten. Fußball-Fans stehen in den Startlöchern für die WM 2018 in Russland: Fußballdeko wird aus den Kartons gekramt und das Heim mit Flaggen, Trikot-Girlanden, Fußball-Lichterketten und Plastik-Pokalen geschmückt. […]

AG Bonn zu Tauben fütternder Mieterin: Weil sie dutzende Tauben auf ihrem Balkon fütterte, muss eine Frau aus Bonn nun aus ihrer Mietwohnung ausziehen.

Weil sie immer wieder dutzende Stadttauben auf ihrem Balkon gefüttert hat, muss eine Tierfreundin aus ihrer Mietwohnung in Bonn ausziehen. Das Amtsgericht (AG) Bonn hat am Donnerstag der Räumungsklage des Vermieters des Mehrfamilienhauses stattgegeben (Az. 204 C 204/17). Die Fütterung von Stadttauben, so die richterliche Begründung, sei sozial nicht mehr adäquat und für die Nachbarschaft […]

Mietpreisbremse gilt seit Dezember 2016 in Hannover

Seit Dezember 2016 gilt unter anderem in der Landeshauptstadt Hannover die Mietpreisbremse aufgrund einer Rechtsverordnung der Landesregierung. Die Regelung finden sich in den §§ 556 d ff. BGB. Grundsätzlich darf die zulässige Miete nach § 556 d Abs. 1 BGB nicht mehr als 10% über dem qualifizierten Mietspiegel der Stadt Hannover liegen. Es darf aber […]

Änderung der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs zu Formularklauseln bei Schönheitsreparaturen

Bundesgerichtshof Mitteilung der Pressestelle Nr. 39/2015 Änderung der Rechtsprechung zu Formularklauseln bei Schönheitsreparaturen: formularmäßige Quotenabgeltungsklauseln unwirksam formularmäßige Übertragung der Schönheitsreparaturen auf den Mieter bei unrenoviert übergebener Wohnung unwirksam Der u.a. für das Wohnraummietrecht zuständige VIII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat sich heute in drei Entscheidungen mit der Wirksamkeit formularmäßiger Renovierungs- und Abgeltungsklauseln beschäftigt. Durch Renovierungsklauseln (auch […]

Mietpreisbremse und Stärkung des Bestellerprinzips bei der Maklercourtage treten voraussichtlich zum 01. Juni 2015 in Kraft

Die Länder haben in ihrer Plenarsitzung am 27. März 2015 das Gesetz zur Einführung der Mietpreisbremse und zur Stärkung des Bestellerprinzips bei der Maklercourtage gebilligt. Es wird nach der Ausfertigung durch Bundespräsident Gauck voraussichtlich im Juni des Jahres in Kraft treten. Mietpreisbremse und Stärkung des Bestellerprinzips Mit dem Gesetz wurde ein bedeutsames Vorhaben der Regierungsparteien […]

Mein Fachvortrag von der 3. Jahrestagung des Forums Junge Anwaltschaft am 26./27. September 2014 in Frankfurt am Main

Thema „Besonderheiten und Haftungsfallen – Unterschiede zwischen Wohn- und Gewerberaummietrecht“ Für Interessierte zum Download: Im Word-Format: Vortrag Mietrecht 3. Jahrestagung Forum Junge Anwälte (Nils Schuler   Im Power-Point-Format: Vortrag Mietrecht 3. Jahrestagung Forum Junge Anwälte (Nils Schuler) –